Hans Geisenberger: Warten auf Antwort

 

Regierung spricht von einem Missverständnis

 

Weilheim-Schongau - Mehr als fünf Monate hat Kreisrat Hans Geisenberger (Unabhängige) aus Sachsenried auf eine Antwort der Regierung von Oberbayern gewartet. Nachdem die allgemeine Mobilfunkdiskussion im Kreistag von der Rechtsaufsichtsbehörde als nicht zulässig eingestuft worden war, wollte der Sachsenrieder wissen, ob bei anderen Fällen seitens der Regierung ähnlich strenge Maßstäbe angelegt würden.

 

 

Konkret bezog sich Geisenberger auf den Kreishaushalt in diesem Jahr, der seiner Meinung nach nicht genehmigungsfähig gewesen sei. Denn der Kreis habe seine gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrücklagen angegriffen.

Darauf erhielt der Sachsenrieder weder eine Antwort noch eine Bestätigung, dass sein Brief den Adressaten überhaupt erreicht hat. Letzteres erfuhr Geisenberger bei einer Sitzung des Kreisausschusses, als Landrat Luitpold Braun aus dem Schreiben an die Behörde zitierte.

 

Zweiter Brief

 

In einem zweiten Brief an die Regierung von Oberbayern bat Geisenberger dann um eine Beantwortung wenigstens bis zum Jahresende, da 2006 erneut eine Haushaltsverabschiedung anstehe. "Da wäre Klarheit in dieser Angelegenheit sicher von Vorteil", so Geisenberger.

 

Allerdings wird der Wunsch des Fraktionssprechers der Unabhängigen nicht in Erfüllung gehen: Wie Thomas Huber, Pressesprecher der Regierung von Oberbayern, auf Anfrage der Heimatzeitung erklärte, habe seine Behörde den Brief aus Sachsenried eher als "Appell oder Aufforderung" denn als Bitte um Antwort verstanden. "Das tut uns Leid, das war ein Missverständnis", so Huber. Geisenbergers Reaktion: "Dann glauben wir das halt auch noch."

Übrigens: Die Genehmigung zum Kreishaushalt ist längst erteilt.

 

jt  Schongauer Nachrichten vom 6. Dezember 2005