Anlieger sollen für den Winterdienst zahlen

Außerhalb der Ortschaften wird`s teuer

VON BIRGIT SCHIEFENEDER

Schwabsoien - Einige Schwabsoiener und Sachsenrieder werden in Zukunft stärker zur Kasse gebeten. Wer außerhalb geschlossener Ortschaften wohnt, muss bald fünfzig Prozent der Kosten für den Winterdienst auf diesen Zufahrten tragen. Das beschloss der Gemeinderat auf der Sitzung am Montagabend.

Bürgermeister Konrad Sepp bezog sich auf Artikel neun des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, der besagt, dass außerhalb geschlossener Ortschaften keine Räumpflicht für Kommunen besteht. Es bleibt der Gemeinde überlassen, doch zu räumen, wenn dies die finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten zulassen. Dabei sei aber zu beachten: Alle Wege müssen gleich behandelt werden.

Problematische Straßen

Im Moment räumt die Gemeinde in Schwabsoien und Sachsenried auch außerhalb der Ortschaften fast alle Zufahrtsstraßen zu kleinen Weilern. Sepp führte auf, welche Strecken in Sachsenried problematisch sind: Gartenweg, Gebletsbronn, Martinswies und Dietlried. In Schwabsoien gehören Privatstraßen, Teile von Schmiedestraße, Wiesleweg, Punzenbergweg und die Straße zum Skilift zu den Strecken, die die Gemeinde nicht räumen müsste.

Einig war sich der Gemeinderat, dass in Zukunft die Anlieger von Straßen außerhalb der Ortschaften auch für die Kosten des Winterdienstes aufkommen müssen. So meinte Hans Geisenberger: "Heute, da wir finanziell nicht mehr so dastehen wie früher, taucht die Frage auf, die Anlieger zumindest teilweise an den Kosten zu beteiligen. Ich denke, daran kommen wir nicht vorbei. Wir sollten den Anliegern anbieten, dass wir gegen eine Eigenbeteiligung weiter räumen." Konrad Leichtle pflichtete bei und betonte: "Erst müssen wir mit den Anwohnern reden."

Wie die Beteiligung umgelegt wird, sorgte für Diskussionsstoff. Der Vorschlag, alle Straßenkilometer zusammen zu rechnen und dann aufzuteilen, wird sich als nicht praktikabel erweisen, meinte Gemeinderat Wolfgang Scholz. Da er selbst den Schneepflug für die Gemeinde fährt, wusste er aus eigener Erfahrung zu berichten: "Es sind nicht alle Straßen außerorts gleich zu beurteilen und gleich schnell zu räumen." Auch Bürgermeister Sepp fügte an: "Eine Straße außerorts wird schneller zugeweht und muss öfter geräumt werden." Eine gerechte Umverteilung sei nicht nach Weglängen zu machen, so Scholz, sondern nur nach Arbeitsstunden.

Das Gremium beschloss einstimmig, Anlieger außerorts an den Kosten des Winterdienstes zu 50 Prozent zu beteiligen. Diese Regelung ist zunächst begrenzt bis Frühjahr 2009. Demnächst werden die Anlieger angeschrieben, sie können sich zu diesem Vorhaben äußern.

Die Ausgaben für freie Straßen

Soviel zahlt die Gemeinde Schwabsoien laut Bürgermeister Konrad Sepp jährlich für den Winterdienst:

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2002: 6.111 Euro für die Räumung, 7645 Euro insgesamt für den Winterdienst

2003 betrugen die Ausgaben für die Räumung 4600 Euro, für den Winterdienst insgesamt 5600 Euro

2004 kostete das Räumen 8043 Euro, der gesamte Winterdienst 10202 Euro

2005 stiegen die Kosten wiederum; 13242 Euro waren für die Räumung zu zahlen, 14448 Euro für den gesamten Winterdienst

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Schongauer Nachrichten vom 18. Januar 2006